CDU Fraktion Enzkreis

Die CDU Fraktion im Kreistag des Enzkreises

11.02.2017

Breitbandausbau im Enzkreis

Mailwechsel der CDU-Kreistagsfraktion mit dem Zweckverband im Original

Fragen der CDU-Kreistagsfraktion an Jörg-Michael Teply, Vorsitzender Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis:

Bei der gestrigen Sitzung der Kreistagsfraktion wurde vor allem von unseren Kollegen aus Knittlingen und Tiefenbronn der weiterhin schleppende Ausbau der Breitbandversorgung durch den Zweckverband beklagt. Knittlingen sind bei der Planung der innerörtlichen Erschließung die Hände gebunden, weil immer noch die überörtliche Planung fehlt. Sternenfels versucht, mit Funklösungen zu überbrücken. Vor Monaten hatte die Kreisverwaltung in der Antwort auf einen CDU-Antrag Fortschritte angekündigt, die aber zumindest bis jetzt nicht erkennbar sind. Wie bewerten Sie als ZV-Vorsitzender die Entwicklung? Wann ist mit entscheidenden Fortschritten zu rechnen?

Die Antwort des Vorsitzenden des Zweckverbandes, Teply:

Zu den einzelnen von Ihnen aufgeworfenen Punkten kann ich Folgendes mitteilen:

 

·         Die überörtliche Planung (Backbone-Netz) ist bereits seit Monaten fertiggestellt; dies wurde schon in der Verbandsversammlung am 26. Oktober 2016 bekanntgegeben (siehe Beilage 14/2016, Seite 4, „Backbone-Planung“). Die Planung selbst ist auf einer Datenaustauschplattform eingestellt, auf die jedes Verbandsmitglied Zugriff hat (Zugangsdaten wurden am 18.11.2016 übermittelt).

·         Wie 24 der insgesamt 25 Enzkreiskommunen, die Mitglied im Zweckverband sind, hat auch die Stadt Knittlingen die Erstellung einer innerörtlichen Feinplanung über den Zweckverband beauftragt. Der Abschluss dieser innerörtlichen Planungen ist bis zur Jahresmitte vorgesehen (Ausnahme: Birkenfeld und Königsbach-Stein haben die Entscheidung für die Planung durch den Zweckverband erst vor kurzem getroffen, weshalb hier eine erneute Ausschreibung der Planungsleistungen notwendig wird). Um die innerörtliche Planung erarbeiten zu können, ist die Zuarbeit der einzelnen Verbandsgemeinden erforderlich (u.a. Übermittlung georeferenzierter Gebäudedaten). Speziell im Fall der Stadt Knittlingen ist diese Zuarbeit an das beauftragte Planungsbüro tkt teleconsult leider noch unvollständig, da bei ca. 200 Datensätzen die x- und y-Koordinaten fehlen (die Stadtverwaltung Knittlingen hat hiervon Kenntnis). Erst wenn diese Angaben vollständig sind, kann die Planung für Knittlingen abgeschlossen werden.

·         Da der Zweckverband auch die spätere Aufgabe hat, den innerörtlichen Ausbau in Abstimmung mit der jeweiligen Standortkommune durchzuführen, erschließt sich mir nicht ganz, inwieweit „Knittlingen bei der Planung der innerörtlichen Erschließung die Hände gebunden sind“. Wenn damit gemeint sein sollte, dass Knittlingen nicht weiß, wie bei sonstigen Tiefbaumaßnahmen der Stadt mit der Verlegung von Breitbandinfrastruktur umgegangen werden soll, empfiehlt sich die Vorgehensweise, wie sie in anderen Gemeinden erfolgreich praktiziert wurde: in Abstimmung mit der Geschäftsstelle des Zweckverbands und tkt teleconsult wurden die innerörtlichen Planungen für den jeweils maßgeblichen Bereich vorgezogen und Mitverlegungsmaßnahmen somit möglich.

·         Zum Fortschritt der Bemühungen um den Breitbandausbau weise ich darauf hin, dass der Zweckverband seit Mai 2016 die Mitverlegung von Breitbandinfrastruktur in den Orten Engelsbrand (OT Grunbach), Friolzheim, Ötisheim, Sternenfels (OT Diefenbach) und Straubenhardt (OT Langenalb) mit einem Auftragswert in Höhe von rund 520.000,00 EUR durchgeführt bzw. auf Weg gebracht hat. Für drei dieser Maßnahmen (Auftragsvolumen knapp 240.000,00 EUR brutto) wurden bereits Fördermittel in Höhe von rund 62.400,00 EUR bewilligt, für die anderen Maßnahmen sind ebenfalls Förderanträge gestellt. Weitere Mitverlegungsmaßnahmen wie z.B. in Straubenhardt (OT Conweiler und Schwann) mit ca. 750.000,00 EUR brutto Auftragswert sowie Neuenbürg (Stadtteil Arnbach, ca. 88.000,00 EUR brutto) werden vorbehaltlich der Zustimmung der zuständigen Entscheidungsgremien in Kürze beauftragt.

·         Insgesamt halten wir am aktuellen Zeitplan fest, der im Laufe des Jahres die Vergabe der Bauleistungen fürs Backbone-Netz (nach vorheriger Förderantragstellung und Erstellung der Ausführungsplanung) und idealerweise auch noch einen Baubeginn in 2017 vorsieht. Aktuell sind in diesem Zusammenhang die Gespräche mit den Eigentümern vorhandener Breitbandinfrastruktur (z.B. S-IT, SWP, Netze BW) über die Anmietung von Glasfasertrassen und sonstiger Infrastruktur im Gange. Ein schnelleres Vorankommen ist – wenn man wie im Falle unseres Zweckverbands die Fördermöglichkeiten voll ausschöpfen möchte – leider nicht möglich. Die oft angeführten Vergleiche mit anderen Kommunen oder Landkreisen sind wie das berühmte Prinzip „Äpfel mit Birnen zu vergleichen“ und daher aus meiner Sicht nicht geeignet: wer in der Planungsphase auf Förderungen verzichtet oder wer aufgrund nahezu vollflächiger Unterversorgung in einem Gebiet (gibt es bei uns im Verbandsgebiet nur punktuell) lediglich einen schnellen FTTC-Ausbau anstrebt, kommt natürlich schneller voran.