Enzkreis will noch einen Anlauf zum On-Demand-Projekt wagen - Erste Landesbeamtin des Enzkreises auf eine Anfrage der CDU-Fraktion im Kreistag – Hilde Neidhardt beklagt oftmals relativ kurze Förderdauer - „Oft sehr erschwert oder wenig sinnhaft“

Enzkreis. Der Enzkreis will einen neuen Versuch wagen, das geplante On-Demand-Projekt im Raum Remchingen/Keltern doch noch vom Land gefördert zu erhalten, antwortete die Erste Landesbeamtin des Enzkreises, Dr. Hilde Neidhardt, auf eine Anfrage der CDU-Fraktion im Kreistag. Deren Vorsitzender, Günter Bächle (Mühlacker) griff die kürzlich erfolgte Ablehnung des Antrags auf finanzielle Unterstützung des Vorhabens durch das baden-württembergische Verkehrsministerium auf. Dies sei damit begründet worden, dass die Ausschreibungsbedingungen in einem Punkt nicht erfüllt worden seien, nämlich die geforderte Einbeziehung großer Teil des Mittelbereichs Pforzheim, in dem Remchingen liegt. Bächle: „War dies bei Antragstellung nicht bekannt?“

Dieser Punkt war Teil einer auch grundsätzlichen Anfrage der Christdemokarten an die Kreisverwaltung, wie sie auf Förderprogramme von Bund, Land oder Europäischer Union reagiere, heißt es in einer Mitteilung der Fraktion. Für den geplanten On-Demand-Verkehr in Keltern und Remchingen sei eine Förderung beim Landesverkehrsministerium beantragt worden. Neidhardt: „Aufgrund der Förderrichtlinie mussten wir zwar in der Tat von Bewilligungsbedingungen ausgehen, die einer Förderung unseres Vorhabens (und derer vieler weiterer Aufgabenträger) entgegenstehen.“

Denn die Vorgabe, dass das Angebot einen Mittelbereich mindestens überwiegend abdecken muss, schließe aufgrund der großen Bemessung zahlreicher Mittelbereiche viele Vorhaben generell aus, darunter auch das im „Mittelbereich Pforzheim“ mit 23 Kommunen und zirka 270.000 Einwohner. Aufgrund des erwarteten, großen positiven Effekts des On-Demand-Vorhabens auf die ÖPNV, so die Verkehrsdezernentin, habe sich der Enzkreis dennoch entschlossen, den Förderantrag trotz dieses Umstands zu stellen. In einem begleitenden Schreiben sei daher um eine möglichst wohlwollende Prüfung durch das Verkehrsministerium unter Nutzung aller zur Verfügung stehenden Spielräume, gebeten worden.

„Leider erreichte uns im Dezember die Ablehnung unseres Förderantrags“, schreibt Neidhardt in ihrem Brief an den Fraktionsvorsitzenden Günter Bächle. In Gesprächen mit Vertretern des Ministeriums habe der Enzkreis auf Arbeitsebene, und auch sie selbst, die Problematik nochmals dargelegt und hoffe, dass eventuell bei einer Neuauflage im kommenden Jahr die Voraussetzungen anders gestaltet werden.

Die Kreisverwaltung sei jedenfalls stets bestrebt, neue Förderprogramme auf ihre Eignung für geplante Projekte des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu prüfen, versichert Hilde Neidhardt. Sie untersuche auch, ob möglicherweise sogar ganz neue Projektideen hierfür in Betracht kämen. Dies schließe insbesondere die Fördervoraussetzungen, den Zuwendungszweck und die Höhe der Zuwendung sowie die vorgesehene Förderdauer ein, so die Erste Landesbeamtin auf die CDU-Anfrage.

Insbesondere für den Bereich ÖPNV gelinge dies aufgrund der vom Kreistag – befristet - geschaffenen ÖPNV-Projektmanager-Stelle sehr gut. Dieser erörtere auch, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen das Förderprogramm vor dem Hintergrund personeller Ressourcen sowie zeitlicher und vergaberechtlicher Rahmenbedingungen sinnvoll in Anspruch genommen werden könne. Wenn eine reguläre Vergabe von Verkehrsleistungen - zum Beispiel Busleistungen oder On-Demand - notwendig sei, sei eine Inanspruchnahme solcher gesonderten Förderprogramme mit relativ kurzen Förderdauern oft sehr erschwert oder wenig sinnhaft, weil die Dauer der Vergabe mit ihren Fristläufen nur noch einen sehr kurzen Zeitraum des tatsächlichen Betriebs zulasse, bevor die Förderung wieder ende.

Für das Programm zur Förderung von ÖPNV-Modellprojekten hatte der Enzkreis bereits im Jahr 2021 mit der Projektidee „Smart Mobility Singen“, der Erprobung automatisierter Shuttles im On-Demand-Flächenbetrieb in Remchingen-Singen, beworben, so Neidhardt. Leider habe der Landkreis damals keinen positiven Förderbescheid erhalten.

Auch für den letzten Förderaufruf seien eingehend Möglichkeiten und Grenzen des Förderprogramms geprüft worden, insbesondere Dauer der Förderung und die dafür vorausgesetzte Bandbreite an verschiedenen Einzelmaßnahmen. Wegen der Dauer eines Vergabeverfahrens sei nur noch eine sehr kurze Förderdauer verblieben. Deshalb seien die knappen personellen Ressourcen auf die vom Kreistag bereits zum Beispiel mit dem Nahverkehrsplan beschlossenen sowie aufgrund des Vergaberechts zeitlich gebotenen Aufgaben konzentriert worden.

Exemplarisch nannte die Dezernentin für 2022 unter anderem die Ausschreibungen zur Stadtbahn, zur Verbundentwicklung, zu gleich drei Verkehrsräumen von Buslinien sowie die (Vor)Arbeiten zur Einführung eines On-Demand-Angebots in Keltern/Remchingen, aber auch zur Umsetzung der Clean-Vehicles-Directive, zur Einführung des temporären 9-Euro-Tickets, des Landesweiten Jugend- sowie des 49 -Euro-Tickets .

Info:
On-Demand-Mobilität umfasst Fahr-Services, die ihre Fahrgäste individuell von einem Standort zum gewünschten Ziel befördern; also Angebote wie Mietwagenverkehre, Carsharing und Ridepooling. Sie folgen keinem fest definierten Fahrplan, sondern bieten den Fahrgästen ein flexibles und komfortables Fahrtangebot. Durch die direkte Bedienung von Fahrtwünschen sollen On-Demand-Verkehre eine echte Alternative zum eigenen Auto darstellen und den bestehenden Nahverkehr um eine attraktive Komponente bereichern.

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